08 #Freiheit

Georg Steinhausen Juni 2020

gedanken-kolumne.de – Mein Blick auf das große Ganze.

08 #Freiheit

In den USA gibt es eine absolute Geschwindigkeitsbegrenzung auf den Autobahnen, aber jeder kann in der Öffentlichkeit frei eine Waffe tragen. Bei uns ist der Waffenbesitz strikt geregelt, aber wir dürfen auf den Autobahnen rasen. Bis vor kurzem war es verboten, vermummt, also mit Mundschutz etc., zu einer Demonstration zu gehen. Heute ist dies die Voraussetzung für eine Teilnahme. Demokratische Grundrechte, Freiheit, freie Meinungsäußerung, Demonstrationsfreiheit all das ist gerade wieder „auf der Straße aktiv“, einen Tag nachdem der Lockdown beendet wurde. Im selbsternannten „freiesten Land der Welt“ herrscht seit einigen Tagen „Bürgerkrieg“ mit unklarem Ausgang, nachdem ein Schwarzer (Danke für den Hinweis, Andreas) durch einen Polizisten getötet wurde. Der Anteil der USA an sämtlichen Strafgefangenen weltweit beträgt 25 Prozent, obwohl sie nur 5 Prozent der Weltbevölkerung stellen. (13) Was ist los mit unserer Freiheit?

Pfingsten ist ja so ein Wochenende, wo der Heilige Geist ganz plötzlich über uns kommt und neue Ideen entzündet, so habe ich mir das immer vorgestellt, in meinem früheren katholischen Landleben. Für Christen bedeutet Pfingsten, die Gründung der Kirche. Im Moment werden eher Gruppierungen wie „Kommunikationsstelle Demokratischer Widerstand“, „Gruppe überzeugter Demokraten und Demokratinnen“ oder „Widerstand2020“ gegründet.

Warten wir gerade auf die zündende Idee, um aus der Angst vor diesem winzigen Corona-Teilchen herauszukommen? Werden unsere Freiheiten so massiv eingeschränkt, das Widerstand zur Pflicht wird? Geht es nur um Covid-19 oder um viel mehr? Was definiert unsere Freiheit? Was tun wir eigentlich dank unserer Freiheit tagtäglich?

Der Blick in die Medien irritiert mich. Wir dürfen wieder rausgehen, endlich Schluss mit dem Eingesperrt sein. Zurück in die Freiheit. Die Protestkundgebungen gegen die Bevormundung, die Unfreiheit, die Einschränkung der Menschenrechte gehen nach zwei Wochenenden schon wieder zurück. Es ist Pfingsten und das Wetter ist gut, Zeit für alle wieder -ganz individuell- die Freiheit auszuleben: Ostsee, Holland, Berge, Seen, Wanderungen in der Nähe. Vorbei die Tage auf der Yogamatte vor dem Dom, laut brüllend in ein Mikrophon in Stuttgart, mit selbstgebastelten Schildern oder gleich dem Grundgesetz in der Hand in Berlin, die Nationalhymne singend in Leipzig, überall gegen die Zwangsimpfung sein, weg mit dem Mundschutz sowieso.

Nach zehn Wochen Corona-Krise scheint es so, als hätten wir etwas fundamentales wiedergefunden. In den letzten Wochen haben wir am eigenen Körper gespürt, was es heißt, nicht zu jeder Zeit machen zu können, was wir immer gemacht haben. Lockdown, Rückzug vor einem unsichtbaren Feind. Erstmalig versetzt eine Pandemie die ganze Welt in Angst, unterfüttert von täglichen Horrormeldungen über Ansteckungen, Tote und vor allem der Unsicherheit, auch damit, dass die Wissenschaftler selber unsicher zu wenig einig sind, was die Übertragung und damit die Gefährlichkeit angeht. Der Lockdown war in diesem Zusammenhang die klare Ansage, mit der alle umgehen konnten. Diese Angst hat zusammengeschweißt, hat an vielen Stellen ein Gefühl der Solidarität entstehen lassen, was irgendwie neu war für eine Gesellschaft, die sich dem Individualismus verschrieben hat.

Nach dem Lockdown tauchen Fragen auf, wie es weitergehen soll in und mit einem System, welches zunehmend in den Krisenmodus verfällt: Von der Finanz- über die Klimakrise, den Artenverlust, die Müllberge bis zur Pandemie. Was früher als Naturkatastrophe daherkam, ist in unserer vernetzten globalisierten Welt ein gesellschaftliches Problem für alle, das auf unser Verhalten zurückzuführen ist (Reisen, Konsum..). (6) Die Krise lehrt uns, es gibt keine Sicherheiten, keine Gewissheiten mehr, die Krise wird „zum Experiment in unserer Konsumgesellschaft“, wo sich Wohlstand und Zweifel begegnen. (7) Obwohl wir als Bundesrepublik bisher glimpflich durch die Krise gekommen sind, geht jetzt es jetzt wieder um uns ganz persönlich, um unsere individuelle Freiheit. Ob Kita- oder Biergarten-Öffnung, ob individuelle Weltreise oder Grillen im Park.

Mitte März wurde noch gefragt, wie weit wollen wir mit den Einschränkungen unserer Freiheit gehen (Reisefreiheit, Verfassungsfreiheit, Religionsfreiheit, Recht auf Bildung, Freiheit der Berufsausübung, Infektionsschutzgesetz …).

Hierfür ist nicht das Virus, sondern sind politische Entscheidungen und „Entscheider“ verantwortlich. Die Diskussionen und Entscheidungen zeigten schnell: Wirtschaft, Konsum und Börse sollen aufrechterhalten werden. Ist das der einzige Daseinszweck, das wahre Gesicht unserer freiheitlichen Gesellschaft, fragt Rene Schlott? (8)

In den Grundsatzprogrammen der politischen Parteien finden sich Aussagen zur Freiheit stets in den ersten Zeilen: ob „freiheitlich starker Rechtsstaat“ (die Grünen) /  „christliches Menschenbild mit den Grundwerten Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit“ (CDU) / „Freiheit ist kein Egoismus, sie ist ein Grundprinzip für alle, das nicht an Grenzen haltmacht“ (FDP) /“Freiheit und Sicherheit: Bürgerrechte ausbauen“ (die Linke) /  „Freiheit, Gleichheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind unsere Grundwerte“ (SPD) /  bis zu „Wir stehen für die Freiheit der europäischen Nationen von fremder Bevormundung“ (AfD).

Unser Lebensstil verbindet sich mit Freiheit und Glück. Für die jüngeren Generationen ist dies zu einem Grundrecht praktisch zu einem Geburtsrecht geworden, man könnte sagen, es hat sich eine Berechtigungsmentalität entwickelt (1). Wir haben das Recht, alles zu machen und wenn etwas passiert oder nicht funktioniert, wenden wir uns an den Staat (300.000 Deutsche wurden zu Beginn des Lockdown aus der freigewählten Urlaubsreise in ferne Länder, heim geholt durch den Staat). Wir verhalten uns wie die Banken in der Finanzkrise 2008, wir spekulieren hoch, lassen es uns gutgehen und beim Absturz soll (und wird) der Staat helfen, ist immer unsere feste Überzeugung.

Der Marktliberalismus hat dafür gesorgt, dass Freiheit und exklusive Lebensstile für uns unantastbar sind, Wachstum und Konsum sind zum Selbstzweck geworden und sollen unter der demokratischen Flagge der Freiheit durch den Staat garantiert werden.

Barak Obama hat zum Abschied aus dem Amt als Präsident der USA sinngemäß gesagt: Die größte Gefahr für die Demokratie ist, dass wir sie für selbstverständlich hielten.

Obama hat offensichtlich erkannt, wie schnell es gehen kann, wenn ein narzisstischer Präsident seine Idee von Demokratie umsetzt, die nichts mehr mit demokratischen und freiheitlichen Grundsätzen verbindet, sondern sich nur noch an persönlichen Machtinteressen orientiert. Es sind die vielen kleinen Details und Änderungen, die eine Demokratie zerstückeln, wie das funktioniert, haben Steven Levitsky und Daniel Ziblatt in ihrem Buch „Wie Demokratien sterben“ (2) am Beispiel von Trump detailliert beschrieben. Gleiches gilt für Russland, die Türkei, Polen, Ungarn, Indien, Brasilien …

Was ist mit uns?

Wir freuen uns über ein föderales freiheitlich demokratisches System, das international besehen stabil erscheint. Proteste sind Ausdruck unserer starken Demokratie. Aber welche Freiheit meinen wir genau?

Wir definieren Freiheit und Menschenrechte weltweit und fordern sie für alle Menschen. Richtig umgesetzt werden sie aber nur für uns hier. Unser Finger zeigt stets auf jede noch so kleine Menschenrechtsverletzung oder Freiheitsentzug weltweit. Wir sind die Guten und sollten uns auch eingestehen, dass wir privilegiert sind mit unserer Freiheit. Wir setzen mit unserer Politik der Globalisierung, Freiheiten um, die wenige privilegieren und viele diskriminieren. Beispielhaft ausgeprägt ist dies in den USA, wie der New Yorker Schriftsteller Paul Auster in einem Interview mit der ZEIT („Wir waren nie eine Demokratie“ 22-2020) ausdrückt: In den USA gilt: Aufgabe der Regierung ist es, das Land zu verteidigen, ansonsten herrscht ungebremster Kapitalismus, es gilt Jeder für sich allein. Ich, Ich, Ich bin alles was zählt (9) und sie haben sich genauso einen Ich-Präsidenten gewählt. Die USA sollten uns eine Warnung sein wie schnell eine Demokratie zu einer rassistischen, machtgierigen, von Lobbyisten geprägten Machtdiktatur verkommen kann, in der die freiheitlichen Grundsätze von Solidarität, Gleichheit oder Gerechtigkeit mit Füßen getreten oder wie derzeit durch einen Krieg gegen die eigene Bevölkerung bekämpft werden.

Für uns ist Freiheit ein Recht. Hier gilt es zu unterscheiden in die „negative“ und die „positive“ Freiheit. Bei der „negativen Freiheit“, akzeptieren wir keinerlei Einschränkungen durch den Staat oder die Gesellschaft. Zur „positive Freiheit“ gehört die Selbstbestimmung und die bewusste inhaltliche Füllung / Mitgestaltung, verbunden mit den Fragen nach dem Sinn des Lebens. Es sieht so aus, dass diese Frage ist zur Privatangelegenheit geworden ist und wird in die Zuständigkeit der Religionen verschoben. Wir haben also das Problem, dass ALLE die Wohltaten der freiheitlichen Grundordnung, wie Erfolg, Glück, Gesundheit, Reisen, Bildung ..,  genießen wollen, aber immer weniger möchten mitarbeiten, diese Grundordnung, diese Freiheit mit Inhalt zu füllen. Die fatalen Konsequenzen zeigen sich seit einigen Jahren auf der Straße, von Pegida über die AfD bis zum rechtsradikalen rassistischen Terror.

Rosa Luxemburg hat vor ziemlich genau 100 Jahren notiert: „Freiheit ist immer die Freiheit der Andersdenkenden“. Viele berufen sich darauf, wenden aber nur den ersten Teil an, die Meinungsfreiheit.

Rosa Luxemburg hat mit ihrer Definition aber nicht nur die Meinungsfreiheit beschrieben, sondern insbesondere auch „die Freiheit in der Gleichheit“, also eine Verbindung von politischer Freiheit mit sozialer Gleichheit. Freiheit war für sie ein verpflichtendes Verhältnis der Menschen untereinander. Freiheit ist zunächst eine Pflicht, dann erst ein Recht und damit ist sie sehr weit entfernt vom marktliberalen Egoismus und unserer derzeitigen Selbstverwirklichungskultur. Die Basis der Freiheit war für Rosa Luxemburg die Gerechtigkeit (10). Was sehen wir, wenn wir uns umschauen, was wir daraus gemacht haben? Politik ist zum Showbusiness verkommen und unsere Art zu leben, ist auf reinen Konsum reduziert. Dieser „Wohlstand für Wenige ist kein Fundament für eine zivilisierte Gesellschaft“ (3). Entsprechend diesem eingeschränkten Freiheitsbegriff scheint unser einziger Sinn in der Selbstoptimierung zu liegen. Wir haben uns in „ICHlinge“ verwandelt. (11)

Als Reisende transportieren wir diesen Freiheitsbegriff per Internet ungefragt in jeden Winkel der Welt.

Um unseren westlichen „Freiheits-Konsum-Selbstoptimierungs-Lebensstil“ aufrechtzuerhalten, akzeptieren wir eine Politik der Exklusion, der Ungleichheit, der Ungerechtigkeit. Hört sich negativ an, ist aber Realität. Trotz aller Nachhaltigkeits-Reden seit 30 Jahren, leben wir weiterhin (sehr gut) auf Kosten der Anderen. Freiheit im Sinne von Rosa Luxemburg verstanden, fordert uns heraus, darüber nachzudenken, ob nicht unsere hohen moralischen Ansprüche an eine gute nachhaltige Welt, die unseren Lebensstil absichern, nicht zwingend eine Politik wie sie von den Rechtspopulisten gepredigt wird, bedingt?. Wir (die „Guten“) profitieren (indirekt) von der Politik der Rechtspopulisten. Sie roden für unseren Fleischbedarf die Urwälder, sie halten uns die Migranten vom Leib, sie sorgen für Ruhe und Ordnung an den Stränden in unserem All-Inklusiv-Urlaub, sie garantieren unseren ungehinderten Zugang zu den notwendigen Ressourcen für unsere stylischen Produkte, sie versprechen Ruhe und Ordnung sowie die Vermeidung von Chaos und die Garantie der Freiheitsrechte  im bundesrepublikanischen Alltag. Ihre Wertsetzungen setzen uns an die erste Stelle, Gleichheit und Gerechtigkeit kommen da nicht vor. (4) Noch sind wir flächendeckend vom offenen Rassismus wie in den USA entfernt, aber wie lange noch?

Seit Schröder und Fischer unser Gesellschaftssystem in Richtung Privatisierung, ökonomischer Liberalisierung (Deregulation -Marktöffnung) und Individualisierung durch den brutalen Abbau des Sozialstaates (Harz IV -jeder ist seine Glückes Schmied) umgebaut haben, bleibt uns nur noch der Verweis auf mangelnde Leistungsfähigkeit der Betroffenen, um die Schere zwischen Arm und Reich zu erklären. Hippies in den 60ern, Yuppis in den 80ern und heute Vorstandsvorsitzende (1), nichts beschreibt deutlicher den „Leistungs-Weg“ in die individuelle Freiheit, wie wir sie verstehen und wie Schröder ihn uns vorgezeichnet hat.

Vor Corona bestanden die „bürgerlichen“ Ängste hauptsächlich darin, im täglichen Selbstoptimierungskampf zu versagen. Die Suche nach dem Glück, das bedingungslose Versprechen des Konsumismus, trieb uns in eine hektische Spirale der Lebensstilgestaltung. Ständige Konkurrenz ist der Motor. Das Internet gibt vor, was man gesehen haben muss, wie man auszusehen hat, was man kaufen, bewerten und essen muss. Der Zukunftsberuf nennt sich „Influencer“. Möglichst viele „Follower“ werden in diesem System zum Kennzeichen für Erfolg. Wichtig sind in einer solchen digitalisierten Gesellschaft nicht mehr Normen und Werte, sondern Gefühle. (5) Begeisterung, Ungeduld (alles muss sofort vorhanden sein) und vor allem Bequemlichkeit (wichtigste Regel: ein Produkt muss das Leben einfacher machen) beherrschen die digitale Sphäre. Was wir in diesem Globalisierungswahn übersehen, sind die eindeutigen Erkenntnisse der neuronalen Biologie, nach denen wir völlig falsch einschätzen, was uns Ruhe und Befriedigung verschafft: Finanzieller Erfolg macht uns nicht glücklicher und es geht uns nicht besser, je mehr Auswahlmöglichkeiten wir haben. (1)

Der Sinn des Lebens ergibt sich nicht durch unsere bunte Konsumwelt und unsere vielfältigen Identitäten: Mann, groß, erfolgreich, sportlich, weltgewandt, leidenschaftlicher Koch, gutaussehend, gleichzeitig familientauglich, intelligent sowie handwerklich geschickt, sprachgewandt, Weinkenner und Gourmet … oder auch: Frau, sexy, intelligent, kommunikativ, kinderlieb bei gleichzeitiger Karriere, kreativ, sorgend, unabhängig und gleichzeitig in der Lage, sich um wirklich alles zu kümmern.

Werden diese Identitäten, diese individuellen Freiheiten beschnitten, durch Lockdown, Tempolimit, Ausgangssperre, Veggie-Day ..) antwortet ein Moralterror durch die selbsternannten Normalos oder „Nationalbürger“.

Wir haben dieses 4.0-Gen, dieses Denken in JA – NEIN schon komplett verinnerlicht und sind nicht mehr in der Lage zu sehen, dass es kein Monopol auf absolute Wahrheit gibt, nicht in der Religion, nicht in der Wissenschaft und schon gar nicht in der Politik. Wir glauben an die Gültigkeit des neoliberalen Gesetzes der ökonomischen Effizienz, alles muss sich rechnen. (1)

Klimaschutz: Ja – Bevormundung: Nein

Solange wir die Freiheit nicht im Sinne von Rosa Luxemburg grundsätzlich diskutieren und definieren kommt es in Krisenzeiten zu stets größer werdenden Konflikten. Die Auswirkungen jeder Krise, ob Pandemie oder Klimawandel, sind zukünftig immer weltweit verortet und haben Auswirkungen auf das Leben jedes Einzelnen. Wenn wir den Freiheitsbegriff nicht umfassender diskutieren und in den Zusammenhang mit Gleichheit und Gerechtigkeit (weltweit) stellen, werden wir uns schneller als gedacht in rassistischen, nationalistischen Auseinandersetzungen wiederfinden und uns über unsere Rolle in diesem Zusammenhang wundern, wenn wir als ICHlinge an der Seite nationalistischer Verteidiger unseres Konsumismus stehen und auf unsere individuellen Freiheitsrechte pochen.

Karl Marx hat vor ca. 150 Jahren geschrieben: „Freiheit ist ein Luxus, den sich nicht jedermann leisten kann“ -wir offensichtlich schon.

Irgendwie beschleicht mich die Vorstellung, wir haben uns Pippi Langstrumpf als Vorbild erkoren und ihren Spruch: „Ich mach‘ mir die Welt, Widdewidde wie sie mir gefällt ….“.

In den Sozialwissenschaften gibt es dafür den Ausdruck: „kognitive Dissonanz“. Er bezeichnet die Diskrepanz zwischen Erwartungen und der Realität. Wir wissen um die Umweltschädlichkeit eines SUV oder einer Flugreise, gleichzeitig finden wir aber Argumente um dieses „Fehlverhalten“ zu legitimieren. Wir erzählen eine passende Geschichte. Institutionelle, materielle und auch mentale Infrastrukturen prägen unbewusst unsere Existenz, unsere tägliche Routine (wir benutzen einen 800 Euro Grill und essen Billigwürste von Aldi). Kognitive Dissonanz verhindert, dass wir diese Routinen verändern. (12) Für eine wirkliche Veränderung benötigen wir klare gesetzliche Regelungen, also tiefgreifende Einschnitte in unsere persönlichen Freiheiten, ohne solche Einschnitte wird unsere Spezies nicht zu retten sein.

Beim Warten auf diese tiefgreifenden Einschnitte können wir uns dennoch parallel und sofort um unsere „positiven Freiheiten“ kümmern, Was wir tun können, ist die bewusste inhaltliche Füllung des Freiheitsbegriffes, verbunden mit Fragen nach dem Sinn des Lebens. Als Atheist habe ich es da schwer. Religionen und andere fundamentalistische Ideologien haben die Sinnfrage geklärt, indem sie auf ein Leben nach dem Tod verweisen, für das es keinerlei Beweis gibt. Dies ist schon seit Jahrtausenden ein glänzendes Geschäft, da es bei allen Krisen und Mühen hier auf Erden, Erlösung im Jenseits verspricht und damit dem Leben hier auf der Erde einen ganz einfachen Sinn verleiht. Der Fundamentalismus strebt eine einzige Identität an und scheint damit unseren „Vielfach-Identitäten“ überlegen. Wozu das in Krisensituationen aber auch konkret führt, kann man wöchentlich nachlesen, wenn Covid-19 mal wieder in einer klerikalen Bibel-, Pfingst-Gemeinde oder sonstigen religiösen Kultveranstaltungen ausbricht. Covid-19 wird dann zu einer Strafe Gottes, da braucht es weder Abstand, noch Mundschutz und auch keine Einschränkung der persönlichen Freiheit.

Mich beschleicht das Gefühl nach einem abgekarteten Spiel. Für die außerhalb des Gerechtigkeits-Schirms Stehenden haben wir in Krisenzeiten die Religion als Lösungsansatz.

Wir, die wir unter dem Gerechtigkeits-Schirm stehen haben den Staat, der uns rettet und unsere persönliche Freiheit beschützt.

 3 x 3 macht 6 / Widdewidde / Wer will’s von uns lernen ? / Alle groß und klein / trallalala lad‘ ich zu uns ein.

Noch mal zum nachschauen oder vertiefen:

1. Carlo Strenger, Abenteuer Freiheit, Suhrkamp 2017
2. Steven Levitsky und Daniel Ziblatt, „Wie Demokratien sterben“, DVA 2108
3. Tim Jackson, Wohlstand ohne Wachstum, oekom 2017
4. Ingolfur Blühdorn, Nachhaltige Nicht-Nachhaltigkeit, transcipt 2020
5. Sascha Lobo, Realitäts-Schock, KiWi 2019
6. ZEIT 17/2020 »Nie­mand kann sich ab­schot­ten« Interview mit Münker, Brunkhorst, Nassehi
7. SZ 23.05.2020 Interview mit Alain de Botton, Britischer Philosoph, das beruhigende ist, wir wissen wie man stirbt
8. SZ 17.03.2020 Die offene Gesellschaft wird erwürgt, um sie zu retten, Rene Schlot
9. ZEIT 22-2020 Interview  mit dem New Yorker Schriftsteller Paul Auster
10. FR 22.09.2000 Prof. Dr Michael Brie zu Rosa Luxemburg
11. SZ 23.05.2020 Interview mit Prof. Julian Nida-Rümelin (Ethikrat)
12. Harald Welzer, Selbst Denken, Fischer 
13. Joseph Stiglitz, Der Preis des Profits, Siedler 2109